Pressemitteilungen

2015

| FDP-Fraktion startet kaminampel.de

Draußen ist es kalt und ungemütlich, da ist ein eigener Kamin eine feine Sache. In einer Stadt wie Hagen, die größtenteils im Tal liegt, können zu viele Kaminfeuer bei ungünstigen Wetterbedingungen allerdings auch zum Gesundheitsproblem werden: Die Feinstaubwerte steigen, das Atmen fällt schwerer.  Aus diesem Grund wünscht sich der Umweltausschuss seit über einem Jahr einstimmig eine leicht verständliche Informationsquelle über die gemes...

Bild von Kamin mit Feuer

| Entschuldigung von Rapp-Frick ist überfällig

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Hagen zeigt sich verärgert über die Haltung von SIHK-Präsident Harald Rutenbeck, die öffentlichen Einlassungen von Hauptgeschäftsführer Dr. h. c. Hans-Peter Rapp-Frick seien eine rein private Meinungsäußerung und bedürften keiner Konsequenzen.

„Natürlich ist Herr Rapp-Frick nicht nur Privatmann, wenn er von der Bühne zum Publikum spricht und den Oberbürgermeister als Totengräber diffamiert. Einem g...

Bild vom Hagener Theater

| Hagen-App: Ergebnisse der Verwaltung absolut ungenügend.

Zur Sitzung des Rates der Stadt Hagen am 11.12.2014 hatte die FDP-Fraktion einen Antrag bezüglich der Einführung einer sogenannten Melde-App eingebracht, der mit großer Mehrheit beschlossen wurde. Leider hat die Verwaltung den klaren Arbeitsauftrag des Rates bisher nicht ansatzweise erfüllt.

„Wir haben in unserem Auftrag die Verwaltung klar aufgefordert, verschiedene technische Umsetzungsmöglichkeiten darzustellen und dabei die Kosten zu b...

Bild von Mobiltelefonen

| Thielmann spendet 5000 € - Erhöhte Aufwandsentschädigung geht an 5 Organisationen

Von seiner erhöhten Aufwandsentschädigung als FDP-Fraktionsvorsitzender spendet Claus Thielmann den Nettobetrag von insgesamt 5000 € an fünf Hagener gemeinnützige Organisationen. Damit löst Thielmann seine nach der Kommunalwahl gegebene Zusage ein. Den ersten Spendenscheck überreichte Thielmann am 29. Juli 2015 an die ehemalige Bürgermeisterin Brigitte Kramps für das stationäre Hospiz. Weitere Beträge in Höhe von jeweils 1000 € gingen dan...

Claus Thielmann bei Spendenübergabe an die Suppenküche

| Sparvorschläge des Theaters völlig ungenügend!

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Hagen äußert sich mit ungewohnt deutlicher Kritik zu den aktuellen Sparvorschlägen von Theaterleitung und Aufsichtsrat. Das angebotene Einsparvolumen von 397.000 Euro erreicht nicht ansatzweise die Vorgaben des Haushaltssanierungsplans.

„Es kann nicht sein, dass das Theater sich hier mit einem Minimalangebot aus der Verantwortung stiehlt, während in anderen Bereichen harte Einschnitte umgesetzt werden. Dass...

Theater Hagen

| FDP-Fraktion traf sich zu Seminar in Gummersbach

Am vergangenen Wochenende trafen sich die Mitglieder der Hagener FDP-Fraktion und des Fraktionsbeirates zu einem Seminar in der Theodor-Heuss-Akademie in Gummersbach. Ziel der Veranstaltung war die Diskussion über die kommunalpolitischen Zielsetzungen für das nächste Jahr und darüber hinaus.

Die Teilnehmer bekräftigten ihren Willen die Haushaltskonsolidierung weiterhin entschieden voranzutreiben. Dazu sollen nicht nur die Sparvorhaben in all...

Seminar der FDP-Fraktion

| Muschelsalatretter: Claus Thielmann unterstützt Förderverein

Allen Grund zur Freude haben die Muschelsalatretter.de nun schon zum zweiten Mal in dieser Saison: Gestern Abend kam der FDP-Fraktionsvorsitzende Claus Thielmann auf der  Springe vorbei und brachte dem Förderverein einen Scheck in Höhe von 1000 Euro mit. Der Ratsherr ist nun ebenso ein Muschelsalatretter, wie viele andere Hagenerinnen und Hagener auch, die als Mitglieder, durch Sach-, Kuchen- o...

Claus Thielmann übergibt Spende an Muschelsalatretter

| FDP-Fraktion: Ordnungspartnerschaft muss wieder mit Leben gefüllt werden

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Hagen fordert, dass die Ordnungspartnerschaft als bewährtes Instrument der kriminalpräventiven Arbeit wieder mit Leben gefüllt wird, nachdem diese in den letzten Jahren merklich eingeschlafen ist.

Dazu Claus Thielmann, Fraktionsvorsitzender der Hagener FDP: „Wir wünschen uns, dass der neue Polizeipräsident und das Ordnungsamt die vor Jahren begründete Ordnungspartnerschaft evaluieren und neue Akzente setz...

Polizeifahrzeuge

| FDP-Fraktion: Freifunk statt Dokom für kostenloses WLAN

Anlässlich der aktuellen Berichterstattung über die mangelnde Resonanz der Hagener Geschäftswelt zu den Plänen der Hagen-Agentur und der Dortmunder Dokom 21 , ein registrierungspflichtiges und zeitlich limitiertes WLAN in der Hagener Innenstadt zu installieren, spricht sich die Hagener FDP-Fraktion für das konkurrierende Modell „Freifunk“ aus.

Alexander Plahr, netzpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, erklärt: „Dass das geplante Ange...

Feifunk Router

| FDP-Fraktion: Blitzer an der A45 pädagogisch nicht hilfreich

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Hagen kritisiert die Installation eines Infrarot-Blitzers an der A45. Durch die „Black Flash Technologie“ wird ein Lerneffekt bei Rasern verhindert - der Fokus liegt einzig auf einer Maximierung der Einnahmen.

„Natürlich freuen wir uns prinzipiell über zusätzliche Einnahmen für die Stadtkasse. Um eine wirkliche Erhöhung der Verkehrssicherheit im Baustellenbereich Lennetalbrücke und darüber hinaus zu ...

Blitzer

| SPD verursacht weiteren Schaden bei Enervie

Mit der Beantragung einer HFA-Sondersitzung verursacht die SPD nach Auffassung der FDP- Fraktion weiteren Schaden bei der Enervie.

Claus Thielmann, Fraktionsvorsitzender der FDP, kritisiert den wiederholten Populismus der SPD. In der aktuellen Diskussion sei es geboten, das Unternehmen nicht unnötig in die Medien zu zerren. Die SPD betreibe seit Wochen mit ihrer populistischen Symbolpolitik den Niedergang der Enervie.

Es gehe den Antragstellern lediglich darum, dass Unternehmen zu beschädigen und bessere Voraussetzungen für ein Lieblingsprojekt der SPD zu schaffen: die vermeintliche Re-Kommunalisierung der Wasserversorgung. Dabei ist die Enervie zu über 80% in kommunalem Besitz. Doch der SPD geht es um mehr direkten Einfluss. Da scheint ihr fast jedes Mittel recht, auc...

| Enervie-Diskussion: Verhalten der SPD nicht hinnehmbar

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Hagen kritisiert das Verhalten der SPD in der Debatte über die zukünftige Aufstellung der Enervie aufs Schärfste.FDP-Fraktionsvorsitzende Claus Thielmann: „Hier werden verschiedene Themen auf unredliche Weise vermischt und das Unternehmen durch die ständige Stimmungsmache beschädigt."

Die FDP-Fraktion vermutet, dass für die erste Reihe der SPD-Fraktion weniger der Erfolg des Unternehmens, sondern deutliche Eigeninteressen im Fokus stehen. Die FDP-Fraktion erinnert darin, dass der Rat mit den Stimmen der SPD erst im Dezember auf seiner letzten Sitzung beschlossen hat, dass ein Herausbrechen von Unternehmensteilen aus der Enervie-Gruppe nicht gewollt ist.FDP-Fraktionsvorsitzende Claus Thielmann: "Jetzt speist der heimliche SPD-Fraktionsvors...