| Mögliche Entlastung bei KiTa-Beiträgen muss vor allem auf mittlere Einkommen zielen.
In den letzten Wochen hat die Diskussion über eine mögliche Entlastung bei den Elternbeiträgen für die Kindertagespflege an Fahrt aufgenommen. Die FDP-Fraktion bekräftigt ihren Willen, hier schnellstmöglich zu handeln, fordert aber auch eine erneute Diskussion über die Beitragsstaffel, die Eltern im mittleren Einkommensbereich zurzeit über Gebühr belastet.
Für Ratsfrau Monika Schlößer stellen die hohen KiTa-Beiträge inzwischen einen deutlichen Standortnachteil dar: „Viele Familien mit mittlerem Einkommen verlassen Hagen in Richtung Umland, um den hohen Beiträgen zu entkommen. Andere geben ihre Kinder in private Betreuungseinrichtungen, weil sie dort für das gleiche Geld bessere Qualität bekommen. Oder sie müssen ihre Arbeitszeit reduzieren, um die Betreuung zu gewährleisten. Das ist kein Zustand für eine Stadt, die sich als besonders familienfreundlich bezeichnen möchte.“
Die FDP-Fraktion hatte bereits bei Verabschiedung der neuen Elternbeitragstabelle im Jahr 2015 die Staffelung als ungerecht kritisiert. Während bei Geringverdienern die Beiträge sehr niedrig ausfallen bzw. nicht erhoben werden, langt die Stadt insbesondere bei mittleren Einkommen deutlich zu.
„Bei einem Haushaltsbruttoeinkommen von 40.000 Euro fallen bei 180 Betreuungsstunden im Monat im U3-Bereich 195 Euro an, bei 80.000 Euro sind es mit 508 Euro fast das Dreifache. Bei den Kindergartengebühren ab drei Jahren nimmt die Belastung kaum ab. Das kann man gerade Familien, in denen beide Elternteile berufstätig sind, nicht erklären. Es kann nicht sein, dass wir mit der Mittelschicht gerade jene Bürger am stärksten schröpfen, die durch harte Arbeit das Fundament unserer Gesellschaft bilden“, kritisiert Claus Thielmann, Vorsitzender der FDP-Fraktion die Beitragsstaffel.
„Für uns ist klar, dass wir im Falle einer weiteren Entspannung der Haushaltslage die KiTa-Gebühren als absolute Priorität ansehen. Die Gerechtigkeitsdiskussion muss dann aber auch offen geführt werden. Wenn die SPD eine weitere Entlastung vor allem im unteren Einkommensbereich fordert, geht das klar an den Realitäten vorbei. Wir wollen, dass bezahlbare Betreuung auch für jene verfügbar ist, die sie am dringendsten benötigen“, so Monika Schlößer abschließend.
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